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Europäisches Patent · EP3377129 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3377129
- Anmeldenummer
- EP16805658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2016
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 08.01.2020
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 31/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201562256853 P 18.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/062414 17.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/087605 26.05.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 03.04.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2020
- 08.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OWENS, Rick, T.
Stewartsville, NJ 08886, US
POMERLEAU, Ming F.
Califon, NJ 07830, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.