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Europäisches Patent · EP3377265 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3377265
- Anmeldenummer
- EP16801677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2016
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 05.10.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 5/027 (2006.01)B23Q 5/32 (2006.01)
- Priorität
- US 201562255791 P 16.11.2015US 201614990191 07.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/061753 14.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/087292 26.05.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 05.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARRIS, Edward Alan
Columbia, South Carolina 29206, US
WATFORD, Jeremy Dean
Irmo, South Carolina 29063, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.