DISPOSITIF DE BUTÉE
Europäisches Patent · EP3377428 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3377428
- Anmeldenummer
- EP16794680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2016
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 08.07.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/88 (2006.01)
- Priorität
- FR 1559056 25.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2016/052409 23.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/051128 30.03.2017
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 08.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VERGNE, Eric
69260 Charbonnières-les-Bains, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.