LEITWANDELEMENT
Europäisches Patent · EP3377703 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3377703
- Anmeldenummer
- EP16798112
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2016
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 17.06.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01F 15/08 (2006.01)
- Priorität
- AT 7332015 16.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/077357 10.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/084967 26.05.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 24.06.2020
Inhaber/in
- Inhaber/in
- REBLOC GmbH, Wiener Strasse 662, 3571 Gars/Kamp, Oesterreich → REBLOC GmbH, Wienerstraße 662, 3571 Gars am Kamp, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REDLBERGER, Mathias
3571 Gars am Kamp, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.