ROTATIONSVERDICHTERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3377767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3377767
Anmeldenummer
EP16798117
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2016
Veröffentlicht
26.09.2018
Erteilt
25.12.2019
Gelöscht
29.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 29/00 (2006.01)
F04C 29/12 (2006.01)
F04C 18/344 (2006.01)
Priorität
EP 15195176 18.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/077527 14.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/084991 26.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  2. 25.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.