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Europäisches Patent · EP3378368 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3378368
- Anmeldenummer
- EP18162596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2018
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 23.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 18.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47K 11/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017106302 23.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 04.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 23.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
Beteiligte
Inhaberin
Hanses, Klemens
44388 Dortmund, DE
Erfinderin/Erfinder
Hanses, Klemens
44388 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.