GESCHIRRSPÜLER MIT ROTIERENDEM UND VERSCHIEBLICHEM SPRÜHARM
Europäisches Patent · EP3378370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3378370
- Anmeldenummer
- EP18162180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2018
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 31.03.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 15/00 (2006.01)A47L 15/14 (2006.01)A47L 15/23 (2006.01)A47L 15/22 (2006.01)
- Priorität
- IT 201700031111 21.03.2017
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 31.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUMAGALLI, Aldo
20900 Monza, Monza e Brianza, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.