ÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNGSVENTIL

Europäisches Patent · EP3378525 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3378525
Anmeldenummer
EP18171227
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2014
Veröffentlicht
26.09.2018
Erteilt
28.08.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 39/24 (2006.01)
Priorität
US 201361852286 P 16.03.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 28.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOSLER, Theodore J.

Raleigh, NC 27614, US

BROWKA, Edward P.

Sherrill, NY 13461, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.