ÖLFILTERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3378548 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3378548
- Anmeldenummer
- EP18162950
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2018
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 04.05.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 35/027 (2006.01)B01D 35/06 (2006.01)B01D 35/30 (2006.01)B01D 29/07 (2006.01)B01D 29/90 (2006.01)F16H 57/04 (2010.01)
- Priorität
- GB 201704431 21.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 15.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
- 04.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Trimmer, Gareth
Uttoxeter, Staffordshire ST14 5JP, GB
Thomas, Gethin
Uttoxeter, Staffordshire ST14 5JP, GB
Hurd, Tom
Uttoxeter, Staffordshire ST14 5JP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.