WERKZEUG
Europäisches Patent · EP3378587 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3378587
- Anmeldenummer
- EP18156644
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2018
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 11.05.2022
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 27/14 (2006.01)B23B 27/18 (2006.01)C04B 35/5831 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017054174 21.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 11.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fukushima, Yuichiro
Fukushima, 970-1144, JP
Sasaki, Yasutake
Fukushima, 970-1144, JP
Miyazawa, Syunsuke
Fukushima, 970-1144, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.