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Europäisches Patent · EP3378672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3378672
- Anmeldenummer
- EP16865983
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2016
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 20.01.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 21/16 (2006.01)B43K 21/22 (2006.01)A45D 40/20 (2006.01)B43K 21/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015223803 16.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/075461 31.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/085980 26.05.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 01.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
- 20.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAGEYAMA, Hidehei
Kawagoe-shi Saitama 350-0815, JP
WAKAYAMA, Takeshi
Kawagoe-shi Saitama 350-0815, JP
NOGUCHI, Yoshio
Kawagoe-shi Saitama 350-0815, JP
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