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Europäisches Patent · EP3378696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3378696
Anmeldenummer
EP17191062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2017
Veröffentlicht
26.09.2018
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/06 (2006.01)
B60N 2/08 (2006.01)
Priorität
DE 102017204884 23.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bexten, Bernhard

33397 Rietberg, DE

Walter, Klaus

33106 Paderborn, DE

Laumeier, Marc

33449 Langenberg-Benteler, DE

Wojatzki, Michael

59320 Ennigerloh, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.