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Europäisches Patent · EP3378730 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3378730
Anmeldenummer
EP18161400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2018
Veröffentlicht
26.09.2018
Erteilt
01.06.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 7/12 (2006.01)
B62B 9/26 (2006.01)
B62K 27/00 (2006.01)
B62J 7/02 (2006.01)
B62J 9/20 (2020.01)
Priorität
DE 102017106137 22.03.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 12.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023

  3. 01.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fiegl, Thomas

64367 Mühltal, DE

Pohl, Achim

64342 Seeheim-Jugenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.