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Europäisches Patent · EP3378730 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3378730
- Anmeldenummer
- EP18161400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2018
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 01.06.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 7/12 (2006.01)B62B 9/26 (2006.01)B62K 27/00 (2006.01)B62J 7/02 (2006.01)B62J 9/20 (2020.01)
- Priorität
- DE 102017106137 22.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 12.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
- 01.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fiegl, Thomas
64367 Mühltal, DE
Pohl, Achim
64342 Seeheim-Jugenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.