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Europäisches Patent · EP3378743 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3378743
Anmeldenummer
EP18161407
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2018
Veröffentlicht
26.09.2018
Erteilt
14.08.2019
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 1/16 (2006.01)
A47C 7/62 (2006.01)
B62J 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017106144 22.03.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 14.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pohl, Achim

64342 Seeheim-Jugenheim, DE

Fiegl, Thomas

64367 Mühltal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.