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Europäisches Patent · EP3378743 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3378743
- Anmeldenummer
- EP18161407
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2018
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 14.08.2019
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62J 1/16 (2006.01)A47C 7/62 (2006.01)B62J 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017106144 22.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 14.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pohl, Achim
64342 Seeheim-Jugenheim, DE
Fiegl, Thomas
64367 Mühltal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.