RAHMEN UND PALETTENBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3378796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3378796
Anmeldenummer
EP16865797
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2016
Veröffentlicht
26.09.2018
Erteilt
25.05.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 19/06 (2006.01)
B65D 21/08 (2006.01)
Priorität
CN 201510816141 20.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/106433 18.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/084620 26.05.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 05.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023

  3. 25.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SU, Yongping

Shanghai 200233, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.