STÜTZFUSS FÜR WECHSELBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3378802 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3378802
- Anmeldenummer
- EP18156803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2018
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 04.12.2019
- Schutz endet spätestens
- 13.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65D 90/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 3672017 22.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2026
- 06.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2025
- 07.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2024
- 03.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
- 06.08.2020
Adresse geändert
- Vertreter/in
- euromaier AG, Schmidbergstrasse 23, 9630 Wattwil → euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2020
- 03.03.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Schmidbergstrasse 23, 9630 Wattwil
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2020
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.