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Europäisches Patent · EP3378823 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3378823
Anmeldenummer
EP17162557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2017
Veröffentlicht
26.09.2018
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
22.03.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
B66C 13/48 (2006.01)
B66C 23/00 (2006.01)
B66C 23/70 (2006.01)
B66C 3/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEINDL, Johannes

5061 Elsbethen, AT

GALLER, Martin

5421 Adnet, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.