VAKUUMPUMPE
Europäisches Patent · EP3379086 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3379086
- Anmeldenummer
- EP16866137
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2016
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 19/04 (2006.01)F04D 29/58 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015224199 16.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/082213 31.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/086135 26.05.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAKAGUCHI Yoshiyuki
Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.