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Europäisches Patent · EP3379095 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3379095
- Anmeldenummer
- EP16866402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2016
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 24.06.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 17/10 (2006.01)F16C 33/20 (2006.01)F16F 9/54 (2006.01)F16C 17/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015228173 20.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/084165 17.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/086401 26.05.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 24.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAITO, Katsunori
Fujisawa-shi Kanagawa 252-0811, JP
KUROSE, Kouhei
Fujisawa-shi Kanagawa 252-0811, JP
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