ANSCHLUSSVERBINDER

Europäisches Patent · EP3379129 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3379129
Anmeldenummer
EP17162486
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2017
Veröffentlicht
26.09.2018
Erteilt
28.09.2022
Schutz endet spätestens
22.03.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16L 37/12 (2006.01)
F16L 37/133 (2006.01)
F16L 37/138 (2006.01)
F16L 37/098 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 09.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

  5. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  6. 28.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.