BIOMASSE-PELLETOFEN
Europäisches Patent · EP3379146 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3379146
- Anmeldenummer
- EP18156603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2018
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 08.04.2020
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23B 50/12 (2006.01)F24B 1/02 (2006.01)F24B 13/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201715465274 21.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 20.06.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- TR-IP Consulting LLC, Route du Coutset 18, 1485 Nuvilly
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2020
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
XIAOHUI, Wu
QINGDAO, SHANDONG 266002, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.