BIOMASSE-PELLETOFEN

Europäisches Patent · EP3379146 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3379146
Anmeldenummer
EP18156603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2018
Veröffentlicht
26.09.2018
Erteilt
08.04.2020
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23B 50/12 (2006.01)
F24B 1/02 (2006.01)
F24B 13/04 (2006.01)
Priorität
US 201715465274 21.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  2. 20.06.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    TR-IP Consulting LLC, Route du Coutset 18, 1485 Nuvilly

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2020

  3. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XIAOHUI, Wu

QINGDAO, SHANDONG 266002, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.