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Europäisches Patent · EP3379840 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3379840
Anmeldenummer
EP18172256
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2013
Veröffentlicht
26.09.2018
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
08.07.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G07C 5/00 (2006.01)
G07C 5/08 (2006.01)
E02F 9/26 (2006.01)
G08C 17/02 (2006.01)
Priorität
JP 2012160910 19.07.2012
Abgezweigt von
EP13820332
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo (S.H.I.) Construction Machinery Co., Ltd.

1-1 Osaki 2-chome, Shinagawa-ku Tokyo 141-6025, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUKAMOTO, Hiroyuki

Chiba, 263-0001, JP

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