RELAISVORRICHTUNG UND RELAISSYSTEM

Europäisches Patent · EP3379860 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3379860
Anmeldenummer
EP18169904
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2009
Veröffentlicht
26.09.2018
Erteilt
13.05.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 48/20 (2009.01)
H04W 24/04 (2009.01)
H04W 48/08 (2009.01)
H04B 7/26 (2006.01)
H04W 88/08 (2009.01)
Priorität
JP 2008277519 28.10.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fukuzawa, Shoji

Osaka, 547-0004, JP

Tanaka, Yoshiyuki

Osaka, 547-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.