RELAISVORRICHTUNG UND RELAISSYSTEM
Europäisches Patent · EP3379860 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3379860
- Anmeldenummer
- EP18169904
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2009
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 13.05.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 48/20 (2009.01)H04W 24/04 (2009.01)H04W 48/08 (2009.01)H04B 7/26 (2006.01)H04W 88/08 (2009.01)
- Priorität
- JP 2008277519 28.10.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 13.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fukuzawa, Shoji
Osaka, 547-0004, JP
Tanaka, Yoshiyuki
Osaka, 547-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.