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Europäisches Patent · EP3379905 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3379905
Anmeldenummer
EP18162164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2018
Veröffentlicht
26.09.2018
Erteilt
20.11.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 1/02 (2006.01)
H01Q 21/00 (2006.01)
H01Q 21/06 (2006.01)
H01P 1/203 (2006.01)
H01P 5/02 (2006.01)
Priorität
JP 2017054619 21.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 20.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

Panasonic Automotive Systems Co., Ltd.

4261, Ikonobe-cho Tsuzuki-ku, Yokohama-shi, Kanagawa 224-8520, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIOZAKI, Ryosuke

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

SUZUKI, Yuto

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

IWAKI, Hideki

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.