HERSTELLUNG VON SCHUHARTIKELN
Europäisches Patent · EP3379966 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3379966
- Anmeldenummer
- EP16819052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2016
- Veröffentlicht
- 03.10.2018
- Erteilt
- 27.05.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43D 9/00 (2006.01)A43D 25/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 201522319 17.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/081428 16.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/103107 22.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 27.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RICKETT, Peter
Windsor Berkshire SL4 1SP, GB
TOWNS, Christopher John
Taunton Somerset TA3 7SA, GB
IRELAND, David
Windsor Berkshire SL4 1SP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.