EINSPRITZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3380141 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3380141
- Anmeldenummer
- EP16798499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2016
- Veröffentlicht
- 03.10.2018
- Erteilt
- 10.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.11.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- EP 15196702 27.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/078268 21.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/089279 01.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WENDLAND, Stefan
65926 Frankfurt am Main, DE
HARMS, Michael
65926 Frankfurt am Main, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.