KAPPE FÜR EINE INJEKTIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3380161 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3380161
Anmeldenummer
EP16798195
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2016
Veröffentlicht
03.10.2018
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
20.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
EP 15196681 27.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/078252 21.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/089263 01.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 01.12.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2025 → 30.11.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WENDLAND, Stefan

65926 Frankfurt am Main, DE

HARMS, Michael

65926 Frankfurt am Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.