EINSPRITZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3380171 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3380171
- Anmeldenummer
- EP16804709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2016
- Veröffentlicht
- 03.10.2018
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.11.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/32 (2006.01)
- Priorität
- EP 15196675 27.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/078247 21.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/089259 01.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WENDLAND, Stefan
65926 Frankfurt am Main, DE
HARMS, Michael
65926 Frankfurt am Main, DE
DASBACH, Uwe
65926 Frankfurt am Main, DE
EICKRIEDE, Jan Torben
65926 Frankfurt am Main, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.