VERSTÄRKUNGSPROFIL

Europäisches Patent · EP3380351 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3380351
Anmeldenummer
EP16801433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2016
Veröffentlicht
03.10.2018
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 10/18 (2016.01)
Priorität
DE 102015120415 25.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/078518 23.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/089373 01.06.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

CQLT SaarGummi Technologies S.à.r.l.

9, Op der Kopp, 5544 Remich, LU

Erfinderin/Erfinder

PETRY, David

66839 Schmelz, DE

TESSIER, Bernard

45270 Moulon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.