DECKEL FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3380408 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3380408
- Anmeldenummer
- EP16869172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2016
- Veröffentlicht
- 03.10.2018
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 19/22 (2006.01)A45F 3/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201514951405 24.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/063346 22.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/091582 01.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SORENSEN, Steven, M.
Alpine UT 84004, US
MEYERS, David, O.
East Layton UT 84040, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.