BEHÄLTER MIT EINER VERTIEFUNG IN DER BEHÄLTERWAND

Europäisches Patent · EP3380410 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3380410
Anmeldenummer
EP16801756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2016
Veröffentlicht
03.10.2018
Erteilt
18.06.2025
Schutz endet spätestens
23.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65D 79/02 (2006.01)
Priorität
CH 17192015 25.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/078685 24.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/089464 01.06.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  2. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 22.07.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2025

  4. 18.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KÜNZ, Johann

6971 Hard, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.