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Europäisches Patent · EP3380659 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3380659
- Anmeldenummer
- EP16801633
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2016
- Veröffentlicht
- 03.10.2018
- Erteilt
- 05.05.2021
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201514950778 24.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/060022 02.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/091332 01.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 16.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 05.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEDINGFIELD, Steven L.
LaGrange, Georgia 30240, US
DURHAM, Christopher G.
Manchester, Georgia 31816, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.