PANFLÖTENARTIGES ÜBERLAUFSYSTEM FÜR EINEN SAUGBAGGER
Europäisches Patent · EP3380679 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3380679
- Anmeldenummer
- EP16815674
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2016
- Veröffentlicht
- 03.10.2018
- Erteilt
- 01.03.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 7/04 (2006.01)E02F 7/06 (2006.01)
- Priorität
- NL 2015858 26.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2016/050821 23.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/099583 15.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 10.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
- 01.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023
- 01.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEIJ, Wouter
2719 GG Zoetermeer, NL
VAN SPAENDONK, Bram Adrianus Waltherus
4841 LM Prinsenbeek, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.