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Europäisches Patent · EP3380744 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3380744
Anmeldenummer
EP16801798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2016
Veröffentlicht
03.10.2018
Erteilt
08.01.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/512 (2006.01)
Priorität
NL 2015875 27.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/079051 28.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/089620 01.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 08.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE KOCK, Paul

3281 LH Numansdorp, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.