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Europäisches Patent · EP3381420 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3381420
Anmeldenummer
EP16870645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2016
Veröffentlicht
03.10.2018
Erteilt
09.11.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 9/007 (2006.01)
Priorität
JP 2015234105 30.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/085359 29.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/094708 08.06.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

  2. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  3. 09.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

MANI, Inc.

MANI, INC.

8-3, Kiyohara Industrial Park, Utsunomiya-shi, Tochigi 321-3231, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAKAMI, Etsuo

Utsunomiya-shi Tochigi 321-3231, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.