AIRLESS-SPRÜHGERÄT
Europäisches Patent · EP3381567 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3381567
- Anmeldenummer
- EP18164141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2018
- Veröffentlicht
- 03.10.2018
- Erteilt
- 27.01.2021
- Schutz endet spätestens
- 26.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B05B 7/08 (2006.01)B05B 7/04 (2006.01)B05B 1/26 (2006.01)
- Priorität
- IT 201700033873 28.03.2017
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 08.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Inhaberin
51039 Quarrata (Pistoia), IT
Erfinderin/Erfinder
51039 Quarrata (Pistoia), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.