ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3381703 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3381703
Anmeldenummer
EP18163111
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2018
Veröffentlicht
03.10.2018
Erteilt
04.11.2020
Gelöscht
21.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 3/36 (2006.01)
H04N 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017068080 30.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021

  2. 04.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

Beteiligte

Inhaberin

Fujitsu Component Limited

12-4, Higashi-shinagawa 4-chome Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Erfinderin/Erfinder

MORI, Yukihiro

Shinagawa-ku Tokyo 140-0002, JP

OGUCHI, Tatsuya

Shinagawa-ku Tokyo 140-0002, JP

WATANABE, Sumio

Shinagawa-ku Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.