ÖLBASIERTE TINTENSTRAHLTINTE
Europäisches Patent · EP3381989 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3381989
- Anmeldenummer
- EP18164498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2018
- Veröffentlicht
- 03.10.2018
- Erteilt
- 14.12.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 11/36 (2014.01)
- Priorität
- JP 2017067840 30.03.2017JP 2018057983 26.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 25.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 14.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OZAWA, Shinsuke
Ibaraki, 305-0818, JP
SUGIURA, Hikaru
Ibaraki, 305-0818, JP
ANDO, Kazuyuki
Ibaraki, 305-0818, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.