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Europäisches Patent · EP3382124 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3382124
- Anmeldenummer
- EP18151856
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2018
- Veröffentlicht
- 03.10.2018
- Erteilt
- 08.12.2021
- Schutz endet spätestens
- 15.01.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E04F 15/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 202017101349 U 09.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 19.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
- 06.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2022
- 06.09.2022
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2022
- 05.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2022
2 frühere Einträge
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 08.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
58644 Iserlohn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.