SCHLAUCHPUMPE UND HALTEMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3382202 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3382202
- Anmeldenummer
- EP18155218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2018
- Veröffentlicht
- 03.10.2018
- Erteilt
- 29.01.2020
- Schutz endet spätestens
- 05.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F04B 43/12 (2006.01)A61M 1/12 (2006.01)F04B 53/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017025167 14.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 25.03.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov SA, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020
- 29.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Saitama, 361-0037, JP
Saitama, 361-0037, JP
Saitama, 361-0037, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.