SCHLAUCHPUMPE UND HALTEMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3382202 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3382202
Anmeldenummer
EP18155218
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2018
Veröffentlicht
03.10.2018
Erteilt
29.01.2020
Schutz endet spätestens
05.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F04B 43/12 (2006.01)
A61M 1/12 (2006.01)
F04B 53/22 (2006.01)
Priorität
JP 2017025167 14.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 25.03.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Katzarov SA, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

  6. 29.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IMAI, Yukinobu

Saitama, 361-0037, JP

IMAI, Hiroshi

Saitama, 361-0037, JP

HIRAI, Kazuki

Saitama, 361-0037, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.