VERSCHLIESSBARE BEHÄLTER-ANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3382239 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3382239
Anmeldenummer
EP18161178
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2018
Veröffentlicht
03.10.2018
Erteilt
30.09.2020
Gelöscht
25.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 13/12 (2006.01)
F16J 15/06 (2006.01)
B65D 41/04 (2006.01)
B65D 83/00 (2006.01)
B65D 47/12 (2006.01)
B65D 53/02 (2006.01)
Priorität
DE 102017205160 27.03.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021

  2. 30.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schlegel, Sven

90613 Großhabersdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.