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Europäisches Patent · EP3382245 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3382245
Anmeldenummer
EP18162970
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2018
Veröffentlicht
03.10.2018
Erteilt
13.05.2020
Gelöscht
20.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 27/02 (2006.01)
F16K 31/06 (2006.01)
Priorität
JP 2017061560 27.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

  2. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

CKD Corporation

250, Ouji 2-chome, Komaki-shi, Aichi 485-8551, JP

Erfinderin/Erfinder

IGUCHI, Seiji

Komaki-shi, Aichi 485-8551, JP

ITOH, Katsushi

Komaki-shi, Aichi 485-8551, JP

YOSHINO, Kohei

Komaki-shi, Aichi 485-8551, JP

KATOH, Atsushi

Komaki-shi, Aichi 485-8551, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.