ULTRASCHALLDURCHFLUSSMESSER

Europäisches Patent · EP3382351 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3382351
Anmeldenummer
EP17207202
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2017
Veröffentlicht
03.10.2018
Erteilt
09.10.2019
Schutz endet spätestens
13.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2006.01)
Priorität
JP 2017071520 31.03.2017
JP 2017169363 04.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  5. 09.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURAKAMI, Eiichi

Katsushika-ku, Tokyo, JP

SAKIYAMA, Kohei

Katsushika-ku, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.