OPTISCHES ELEMENT
Europäisches Patent · EP3382430 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3382430
- Anmeldenummer
- EP15909247
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2015
- Veröffentlicht
- 03.10.2018
- Erteilt
- 07.09.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 5/28 (2006.01)G02C 7/02 (2006.01)G02C 7/10 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/083084 25.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/090128 01.06.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 07.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TORII, Hidemasa
Tokyo 107-0062, JP
SHIOYA, Shunsuke
Gunma 371-0046, JP
KURIHARA, Toshihide
Tokyo 107-0062, JP
TSUBOTA, Kazuo
Tokyo 107-0062, JP
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