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Europäisches Patent · EP3383046 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3383046
Anmeldenummer
EP18167183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2011
Veröffentlicht
03.10.2018
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
27.09.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H04N 19/463 (2014.01)
Priorität
JP 2010222996 30.09.2010
Abgezweigt von
EP11828426
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SASAI, Hisao

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

NISHI, Takahiro

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

SHIBAHARA, Youji

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

SUGIO, Toshiyasu

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

DRUGEON, Virginie

63225 Langen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.