GARGERÄTEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3383139 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3383139
- Anmeldenummer
- EP18162372
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2018
- Veröffentlicht
- 03.10.2018
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 6/12 (2006.01)
- Priorität
- ES 201730493 30.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
BSH Hausgeräte GmbH
81739 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Diez Esteban, Cristina
50017 Zaragoza, ES
Felices Betran, Jorge
22003 Huesca (Spain), ES
Hernandez Blasco, Pablo Jesus
50019 Zaragoza, ES
Jaca Equiza, Izaskun
50008 Zaragoza, ES
Lope Moratilla, Ignacio
50010 Zaragoza, ES
Moya Albertin, Maria Elena
50002 Zaragoza, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.