TROPFSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3383167 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3383167
Anmeldenummer
EP16815940
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2016
Veröffentlicht
10.10.2018
Erteilt
25.11.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 25/02 (2006.01)
Priorität
US 201562262401 P 03.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/IB2016/057170 28.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/093882 08.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

  2. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  3. 25.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KEREN, Ron

85420 Kibbutz Hatzerim, IL

SOCOLSKY, Esteban

85420 Kibbutz Hatzerim, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.