SCHUHARTIKEL
Europäisches Patent · EP3383214 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3383214
- Anmeldenummer
- EP16804866
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2016
- Veröffentlicht
- 10.10.2018
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 13/14 (2006.01)A43B 3/00 (2022.01)
- Priorität
- GB 201521197 01.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/053692 24.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/093713 08.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LILLEY, Kim
London EC4A 3AQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.