AUFBEWAHRUNGSSYSTEM MIT ABDECKLEISTE
Europäisches Patent · EP3383228 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3383228
- Anmeldenummer
- EP16871154
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2016
- Veröffentlicht
- 10.10.2018
- Erteilt
- 30.09.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 95/04 (2006.01)A47B 57/16 (2006.01)A47B 57/42 (2006.01)A47B 96/14 (2006.01)A47B 47/02 (2006.01)
- Priorität
- SE 1551570 01.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2016/051192 30.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/095312 08.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 30.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARNAUTOVIC, Fikret
593 50 Västervik, SE
NILSSON, Peter
593 42 Västervik, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.