AUFBEWAHRUNGSSYSTEM MIT ABDECKLEISTE

Europäisches Patent · EP3383228 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3383228
Anmeldenummer
EP16871154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2016
Veröffentlicht
10.10.2018
Erteilt
30.09.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 95/04 (2006.01)
A47B 57/16 (2006.01)
A47B 57/42 (2006.01)
A47B 96/14 (2006.01)
A47B 47/02 (2006.01)
Priorität
SE 1551570 01.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/SE2016/051192 30.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/095312 08.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 30.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARNAUTOVIC, Fikret

593 50 Västervik, SE

NILSSON, Peter

593 42 Västervik, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.