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Europäisches Patent · EP3383550 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3383550
- Anmeldenummer
- EP16791115
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2016
- Veröffentlicht
- 10.10.2018
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.10.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2023.01)
- Priorität
- US 201562262982 P 04.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2016/050699 07.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/095220 08.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NIJDAM, Wietze
7521 PV Enschede, NL
VAN EGMOND, Henri Joseph
7521 PV Enschede, NL
VAN RIJN, Cornelis Johannes Maria
1015 AB Amsterdam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.